1. |
Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen |
1.1. |
Die Redaktion AUTOAUTO + AUTO-AUTO-Monitor, vertreten durch den Geschäftsführer Manfred Schmidt, stellt im Internet verschiedene Services zur Verfügung, welche eine Registrierung durch den Nutzer voraussetzen. Für diese Services gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Ergänzend kann es für bestimmte Services zusätzliche Bedingungen geben, auf die der Nutzer dann ausdrücklich hingewiesen wird, bevor er sich für diesen Service anmeldet. |
1.2. |
Die Redaktion behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Dem Nutzer werden Änderungen per Email oder beim Log-in mitgeteilt. Diese gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen widerspricht. Hierauf wird die Redaktion den Nutzer in der Mitteilung auch nochmals hinweisen. |
2. |
Registrierung, Widerruf |
2.1. |
Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben aktuell zu halten. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass im rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages auch per Email zugehen können (vgl. z.B. Ziffer 7), weshalb er insbesondere seine Email-Adresse aktuell halten muss. |
2.2. |
Die Registrierung wird dem Nutzer von auto-auto-monitor.de an die von ihm angegebene Email-Adresse bestätigt, womit der Nutzungsvertrag zustande kommt. Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungs-Email ohne Angaben von Gründen per Email an info@auto-auto-monitor.de widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Email. Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 312d (3) BGB, wenn die Redaktion mit der Erbringung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist seinen Account mit dem im Bestätigungs-Email zur Verfügung gestellten Link aktiviert. Ohnehin ist der Nutzer aber zur jederzeitigen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt (dazu s. Ziffer 7). |
2.3. |
Im Falle des Eingangs des Widerrufs bei der Redaktion ist vom Nutzer nichts weiter zu veranlassen, die Redaktion wird den Widerruf per Email bestätigen, das betreffende Nutzer-Account sperren und die vom Nutzer mitgeteilten Daten sperren bzw. löschen. |
3. |
Haftung |
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Die Redaktion AUTOAUTO haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung der Redaktion auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Redaktion nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet die Redaktion nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht. |
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Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden. |
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Soweit die Haftung der Redaktion ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. |
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Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. |
4. |
Anwendbares Recht |
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
5. |
Gewerbliche Nutzung |
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Der Besteller/in erklärt, dass er/sie ein angemeldetes Gewerbe betreib t oder eine selbständige berufliche Tätigkeit ausübt. |
6. |
Abo-Kündigung |
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Das Abonnement kann nach sechs Monaten Bezugszeit mit einer Frist von drei Monaten zum Kalenderjahresende gekündigt werden. Die Kündigung kann in einfacher Schriftform auch per eMail/Fax unter Angabe der Firmenanschrift und der Kundennummer erfolgen. Bitte bei der Kündigung Ihre Kundennummer angeben. |